Blogging reloaded

2 Kommentare

• Anselm
  geschrieben am November 16, 2007 um 23:24 Uhr | Permalink

  Ich weiß nicht. Ich halte diesen Kommentar für Unfug.

  Noch habe ich die Freiheit, nicht an die Bibel zu glauben, und das beeinträchtigt mein tägliches Leben nicht merklich. Jedenfalls glaube ich seit 25 Jahren oder so nicht an die Bibel und habe noch keine negativen Folgen feststellen können (im Gegenteil).

  Allerdings steht es mir nicht im selben Maß frei, nicht an die Straßenverkehrsordnung, die Steuergesetze oder das Strafgesetzbuch zu glauben; das hätte für mein tägliches Leben vermutlich durchaus merkbare Folgen, und das in einem deutlich kürzeren Zeitrahmen.

  Gesetze sollten in einer Demokratie aber im Gegensatz zur Bibel nicht auf persönlichem Glauben beruhen, sondern Ausdruck des Volkswillens sein. In einer repräsentativen Demokratie wie diesem unserem Lande verlassen wir uns darauf, dass das Parlament den Volkswillen einigermaßen akkurat in Gesetze umzusetzen in der Lage ist. Wenn das, was die Herrschaften im Parlament verzapfen, uns nicht passt, müssen wir uns dran erinnern, dass *wir* sie dahin gebracht haben, wo sie jetzt sind (Nicht vergessen, »Wir sind das Volk«).

  Unser Problem in der politischen Szene ist (und in der letzten Zeit wird das mal wieder besonders deutlich präsentiert), dass der Begriff »Wahl«, der ja eigentlich eine Entscheidung zwischen voneinander abweichenden Möglichkeiten impliziert, zunehmend in eine »Wahl« zwischen Pest und Cholera abgleitet. Was die einen nicht schaffen, kriegen auch die anderen nicht erledigt, oder umgekehrt, der Mist, den die einen machen, wird durch den Sch…dreck, den die anderen machen, mindestens aufgewogen. Eigentlich müßte man sich an die eigene Nase fassen und sich selber in der Politik engagieren, um den hohen Herren (und Damen) zu zeigen, wo es lang geht. Aber was aus solchen Plänen mittel- bis langfristig wird, haben uns ja die Grünen vorexerziert: Macht korrumpiert(e) auch sie.

  Wir stecken also in der Zwickmühle. Die besten Parlamentarier wären wahrscheinlich diejenigen, die mit beiden Beinen so fest auf dem Boden der Vernunft und Realität stehen, dass sie viel Besseres zu tun haben, als für das Parlament zu kandidieren. Statt dessen bekommen wir Berufspolitiker, die mitunter zeit ihres Lebens keinen Handschlag ehrliche Arbeit getan haben, deren Doktorarbeiten die Universitäten einstampfen müssen (damit man nicht sieht, wie peinlich sie waren?) und deren Ziel ungefähr ab dem zweiten Tag nach ihrem Einzug ins Parlament darin besteht, ihre Wiederwahl zu sichern. Schließlich müssen sie es dort lange genug aushalten wegen der Pensionsansprüche. Dazu gehört auch, dass man in der Partei nicht zu sehr aneckt, damit man wieder auf einen sicheren Listenplatz gesetzt wird und so vieles mehr. Irgendwas läuft da falsch …

  Was nicht heißt, dass das System der repräsentativen Demokratie grundsätzlich abzulehnen wäre, im Gegenteil. Nur könnte man mal mit einer mittelgroßen Parlamentsreform anfangen. Aber das gehört nicht hierher … und überhaupt hätte eine Abstimmung im Bundestag über eine solche doch eine gewisse Ähnlichkeit mit einer Abstimmung über Weihnachten im Truthahngehege.

• Denny
  geschrieben am November 17, 2007 um 0:21 Uhr | Permalink

  Dem kann ich nur in Teilen zustimmen. Natürlich hast du Recht, Gesetzte sind eigentlich dazu bestimmt, nicht an sie zu »glauben« sondern sich an sie zu halten. Doch viele Gesetze in diesem Land sind Auslegungssache und genau darauf bezog sich dieses Zitat:

  »Die Juristen hier wissen, daß Recht haben und Recht bekommen in diesem
  Lande zwei Paar Schuhe sind und das Gesetze
  keine festgeschriebenen Regeln sind, sondern dehnbar wie ausgelutschtes
  Kaugummi. Alles Auslegungssache.
  Manchmal habe ich das Gefühl, deutsche Gesetze und die Bibel sind nicht
  soweit voneinander entfernt. Man muß dran
  glauben…«

  Es ging im aktuellen Fall darum, dass einige der Meinung sind, dass die Verfassungsklage (bei der aktuell 13.000 Vollmachten vorliegen) keine Wirkung haben wird, weil sie unsere Politiker als null-und-nichtig ansehen. Ob dies tatsächlich so sein wird, wird sich zu gegebener Zeit zeigen.
  Wo ich besonders Probleme bei habe, ist die Sache mit dem Volkswillen. Ich denke, von dieser Art haben wir uns schon vor sehr langer Zeit verabschiedet. Längst werden Gesetze nicht mehr “für” das Volk gemacht. Nun, wobei, dies könnte natürlich auch unterschiedlich ausgelegt werden. Schäuble möchte ja das »Volk« vor Anschlägen beschützen, also ersinnt er mit Parteigenossen und Anderen Gesetze, die versuchen das Unmögliche zu ermöglichen.
  Ein Problem dabei ist nur, dass das Volk darüber nicht aufgeklärt wird, welche Konsequenzen sich daraus ergeben. Viele Gesetzen werden auf Teufel komm raus durchgepeitscht (od. zumindest versuchen sie es). Man beachte in diesem Fall das Patentwesen. Auch dort hat sich gezeigt, »Das Volk« besteht nur noch aus Microsoft, Sony und Co. Wo wir dann wieder bei der Korruption wären.

  Ich stimme ebenfalls mit dir überein, wenn sich das »Volk« nun endlich mal bewegen würde, könnten wir in einigen Teilbereichen (die in Brüssel will ich noch nicht einmal erwähnen) durchaus etwas bewirken, doch dazu sind die Menschen einfach zu beschäftigt. Wie der Bauer auf dem Feld, der seine Ernte einholen muss, statt sich um Überwachungsgesetze zu scheren.